Eine vertane Chance für Weiterentwicklung und Zukunftsgestaltung in der Marktgemeinde Prien oder ein Sieg ohne wirkliche Sieger? Viele offenen Fragen bleiben nach dem Ergebnis des Bürgerentscheids in Prien zugunsten oder gegen eine Jugendherberge an der Osternacher Straße. Für das Bürgerbegehren stimmten nach dem vorläufigen Ergebnis 53,90 Prozent und für das Ratsbegehren zugunsten der Jugendherberge stimmten 47,12 Prozent. Eine Stichfrage war nicht mehr erforderlich. Dieses Ergebnis gab Bürgermeister Jürgen Seifert einem nun relativ kleinen Publikum in der Franziska-Hager-Schule bekannt, dort nahmen nach ersten Informationen nur 400 Prienerinnen und Priener am Wahltag persönlich vom Wahlrecht bekannt. Und von den Briefwählern waren rund 10 Prozent ungültig, u.a. wegen fehlender Unterschriften bei der Abgabe der Wahlunterlagen. Insgesamt war auch die Wahlbeteiligung von gut 50 Prozent enttäuschend, gerade in einem Tourismusort wie Prien und bei den zur Verfügung gestellten Wahlunterlagen. “Die Chance, in Prien eine Jugendherberge neu zu bauen ist vertan”, so Vorstand Michael Gössl vom Vorstand des Jugendherbergswerks, der zugleich bekanntgab, dass an der Destination Chiemgau aus kulturhistorischer Sicht festgehalten wird. In seinen weiteren Ausführungen – die aus unverständlichen Gründen von den Gegnern der Jugendherberge nicht angehört wurde, weil diese die offizielle Bekanntgabe vorzeitig verließen- sagte Herr Gössl: “Ganze fünf Jahre haben wir mit der Gemeinde Prien und allen Beteiligten, insbesondere mit dem Bürgermeister und mit 21 Gemeinderäten phantastisch zusammengearbeitet und uns bei der Standortentwicklung gemeinsam bemüht, doch mit dem heutigen Ergebnis müssen wir in Prien die Segel streichen”.
“Quo Vadis Prien?” – Bislang vier Bürgerentscheide, alle vier (Chiemsee-Sauna, Blockheizkraftwerk, Seebühne und nun Jugendherberge) wurden von einem wahlbereiten Teil der Bürger abgelehnt – was empfinden die ehrenamtlichen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, wenn ihr Engagement und ihr Sachverstand nicht mehr gefragt sind?
Fotos: Hötzelsperger – Eindrücke vom Bürgerentscheid-Abend in Prien
Warum soll der Sachverstand und das Engagement nicht mehr gefragt sein? Nur weil in einigen wenigen Fragen der Bürger eine andere Meinung als Teile des Gemeinderates haben? In diesem speziellen Fall wurde auch schlecht argumentiert von Seiten des Gemeiderates (wenig eigene Argumente, häufig nur Verunglimpfung der Ablehner), es wurde versucht eine Abstimmung zu verhindern, um dann eine sehr komplizierte Abstimmung mit 3 Fragen zum gleichen Thema zu drucken. Wenn man den Bürger nicht ernst nimmt…darf man sich über dieses Ergebnis nicht wundern.
Ich bin traurig und enttäuscht.
Unsere Mitbürger haben sicher leider mehrheitlich für die Beibehaltung des Status Quo ausgesprochen und, wie auch beim BHKW und der Sauna, gegen einen Aufbruch, gegen „das Neue“.
Die Betreiber des Bürgerbegehrens müssen jetzt liefern – nämlich Pferde auf der Wiese, eine Jugendherberge am alten Standort und ein eigenes Konzept für eine Entwicklung des Ortes.
Dieses wird ihnen nicht gelingen, mir ist bang um die Zukunft Priens.
Dass die Abstimmung „kompliziert“ ist liegt nur an der komplizierten Fragestellung der BI. Der ganze rechtliche Quark war deren Methode zu verschleiern dass sie keine Jugendherberge wollen.
Ach Gott, Herr Ganter, a bisserl Selbstkritik ist manchmal recht hilfreich 🙂 . Wenn vier Bürgerentscheide gegen die Gemeinderäte ausgehen, dann darf man ruhig mal nachdenken, ob das alles nur am offenbar so dummen Bürger oder vielleicht doch an anderem liegt … Wer im stillen Ratsstüberl alles am Wähler vorbei entscheiden möchte, dann mit der Brechstange und ohne geringste Kompromissbereitschaft eine Alternativlosigkeit beschwört und obendrein jegliche Kritik als ungehörig abqualifiziert, der muss sich über Gegenwind nicht wundern. Sorry. Also, erst mal die eigenen Hausaufgaben machen und beim kleinen Einmaleins der Bürgerbeteiligung dazulernen, bevor man den schlechten Verlierer spielt. Mein Ratschlag.
Warum Selbstkritik?
Sie haben den Bürgern versprochen dass man gleichzeitig auf zwei Hochzeiten tanzen kann. Nämlich die saure Wiese behalten und eine Jugendherberge bekommen.
Wir haben gesagt dass das DJH, ein *privater Investor* klar kommuniziert hat den einen Standort und keinen anderen.
Jetzt erklären Sie doch mal mit welchem Hebel sie künftig das DJH zwingen wollen, oder irgendeinen anderen Investor.
Bürgerbeteiligung macht Sinn wenn man ehrliche Argumente verwendet. Den Bürgern einzureden sie könnten über den Standort abstimmen ist einfach falsch. So zerstört man Vertrauen in Bürgerbeteiligung und fördert Demokratieverdrossenheit.
ja, Selbstkritik steht einem Politiker natürlich schlecht.
Es wurde nie richtig erklärt, warum nicht auch das alte Gelände geeignet sei, bzw. was damit dann passiert. Es hätte ja auch als Grünfläche oder Park als Ausgleich angeboten werden können.
Und so wie Sie das schreiben, klingt das sehr nach Erpressung, ich denke noch sollte der Gemeinderat mit seinen Bürgern die Ortsentwicklung bestimmen und nicht “private Investoren”.
Ihre merkwürdige Frage „Warum Selbstkritik?“ beantwortet eigentlich alles für einen Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat, Herr Ganter. Soviel vorab zum Thema Demokratieverdrossenheit.
Aber konkret: Seit wann vertraut denn die SPD blind den Aussagen von Investoren und tanzt nach ihrer Pfeife? Ist mir eigentlich neu. Außerdem ist mir noch sehr gut Ihr eigenes Plakat vor Augen: „Hier oder nie!“ Was wollten Sie damit sagen? Man muss das ja so interpretieren (zugegeben, ich übertreibe jetzt): „Liebes Deutsches Jugendherbergswerk, falls die Bürger euch auf der Pferdewiese nicht haben wollen, dann schleicht’s euch gefälligst aus Prien.“
Die Bürgerinitiative hat ganz anders argumentiert. Sie sagte sinngemäß „Bitte nicht hier!“ und hat die Tür für die gemeinsame Suche nach Alternativen, die freilich zugleich den Schutz der Landschaft für die Bürger respektieren, offengehalten.
Merken Sie den Unterschied?
«Die Bürgerinitiative hat ganz anders argumentiert. Sie sagte sinngemäß „Bitte nicht hier!“ und hat die Tür für die gemeinsame Suche nach Alternativen, die freilich zugleich den Schutz der Landschaft für die Bürger respektieren, offengehalten.»
Boah — das ist stark. Das DJH hat klar die Gründe gegen den alten Standort genannt, nur Sie wollten die ja nicht hören, haben die Argumente als unwahr hingestellt und nicht ernst genommen. Von Gesprächsbereitschaft war da keine Spur.
Denn Ihr Plakat – das immer noch vor meinem Fenster steht – sagt “Eine Jugendherberge am alten Standort ist möglich”. Ist das die gemeinsame Suche nach Alternativen?
Okay, wir brauchen jetzt nicht alle gegenseitigen Argumente wiederholen. Irgendwann muss es gut sein. Aber für den Bürger war folgender Sachverhalt von Ihnen – ja, auch von Ihnen als Gemeinderat – wohl nicht hinreichend erklärt: Die JH hatte am alten Standort ihre Pforten bis 2013 geöffnet und wurde dann aus Brandschutzgründen geschlossen. Die Bedingungen ringsum waren vor 5 Jahren exakt die gleichen wie heute. Und plötzlich soll ein neuer Ort alternativlos sein? Schwer zu verstehen.
Außerdem ging es der Bürgerinitiative ausschließlich nur darum anzudeuten, dass es grundsätzlich sehr wohl mindestens 1 Alternative gibt, bei etwas gutem Willen. Zur Realisierung kann das DJH natürlich von niemandem gezwungen werden – wohl aber zum Schutz der Landschaft, der vielen Prienern eben nun mal wichtig ist. Dass Sie Letzteres traurig macht, müssen Sie schon selbst vertreten.
Übrigens, um auf den berechtigten Einwand von @Joschua zurückzukommen: Man darf extrem gespannt sein, welche künftige Nutzung der Gemeinderat für das alte Grundstück zulässt, falls das DJH tatsächlich verkaufen möchte.
Ich antworte grundsätzlich nicht auf annonyme Kommentare. Wer nicht mit seinem Namen öffentlich zu seiner Meinung steht disqualifizert sich.
Muss ich das jetzt verstehen? Nein, muss ich nicht. Damit Ende der Debatte für mich.