Tourismusministerin Kaniber: „Wir haben lange für diese wichtige Entlastung gekämpft“
Bayerns Tourismusministerin Michaela Kaniber begrüßt den heutigen Beschluss des Bundestags, die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie dauerhaft von 19 auf 7 Prozent zu senken. Sie bezeichnet die Entscheidung als „Meilenstein für den Tourismus, die Gastronomie und für die Menschen im Land“. Ministerpräsident Dr. Markus Söder und die Staatsregierung seit der Entscheidung der früheren Bundesregierung konsequent für eine Rücknahme der Erhöhung gekämpft.
Kaniber betont, die Entlastung sei überfällig gewesen. Während die frühere Ampel-Regierung ihr Versprechen nicht gehalten habe, vollziehe die neue Bundesregierung hier nun einen dringend notwendigen Richtungswechsel: Die Gastronomie erhalte endlich die faire steuerliche Behandlung, die Bayern seit Jahren fordert. Insbesondere im Vergleich zum To-Go-Geschäft und zum Lebensmitteleinzelhandel, wo verzehrfertige Angebote ebenfalls mit sieben Prozent besteuert werden. „Mit dieser Entscheidung setzen wir ein starkes Signal für den Zusammenhalt und für den Erhalt unserer einzigartigen Wirtshauskultur“, so die Ministerin.
Die Ministerin unterstreicht, dass die Gastronomie nicht nur ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, sondern auch zentral für das gesellschaftliche und kulturelle Leben sei. Mit dem heutigen Bundestagsbeschluss ist ein zentrales bayerisches Anliegen im Koalitionsvertrag weiter vorangebracht worden. „Jetzt geht es darum, dass die Länder im Bundesrat der Änderung zustimmen. Bayern steht hier fest an der Seite seiner Gastwirte“, so Kaniber abschließend.
Bericht: Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Bildnachweis: Franz Stangl/StMELF, Archivbild
