Im Rahmen der Jahreshauptversammlung des Kreisverbands der Parteifreien/ÜWG im Landkreis Rosenheim wurde ein kommunales Positionspapier auf den Weg gebracht. Einstimmig verabschiedeten die rd. 50 anwesenden Mitgliederinnen und Mitglieder im Dannerwirt zu Flintsbach eine gemeinsame Erklärung, die ab sofort auf der Website des Kreisverbands www.parteifreie-uewg.de abgerufen werden kann.
„Es war Wunsch vieler unserer Bürgermeister, dass wir in diesen für die Kommunen herausfordernden Zeiten ein Eckpunktepapier gestalten und zu aktuellen Themen Stellung beziehen“, erläutert der Kreisvorsitzende Georg Huber (Samerberg). „Die Bürgermeister Christoph Schneider (Neubeuern), Andreas Friedrich (Prien), Simon Frank (Aschau) und Daniel Wendrock (Rott am Inn) haben dann einen Entwurf zusammengestellt, welcher einstimmig angenommen wurde“, so Huber weiter.
Das Papier enthält Aussagen zu den Themenstellungen „Bauen und Wohnen im Landkreis Rosenheim“, „Finanzielle Situation der Gemeinden“, „Demographische Entwicklung und soziale Situation im Landkreis Rosenheim“, sowie zur „generellen Situation der Kommunen“. „Neben eigenen konkreten Lösungsansätzen haben wir auch etliche Forderungen an Land und Bund herausgearbeitet, die die Rahmenbedingungen der Kommunen verbessern könnten“, erklärt Neubeuerns Bürgermeister Christoph Schneider. „Die Kommunen sind eine Vertrauensinstanz der Bürgerinnen und Bürger. Gute kommunalpolitische Arbeit beugt der Politikverdrossenheit vor und führt unmittelbar zu guter Infrastruktur und guter Daseinsvorsorge“, ist sich der Bürgermeister sicher.
Die Parteifreie/ÜWG möchte damit einmal mehr unterstreichen, dass sie sich als Kommunalbewegung versteht und mit sachlichen sowie pragmatischen Ansätzen zum Wohlergehen der Gemeinden beitragen möchte und nicht ideologische Zwänge vertreten muss. Das Positionspapier wird den örtlichen Abgeordneten übersandt.
Bericht und Bilder: Parteifreie/ÜWG
Anhang: Flintsbacher Erklärung
