Die Region Rosenheim erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen von 114 Millionen Euro. Der Landkreis wird mit über 46 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 37 Millionen Euro. Die Stadt Rosenheim erhält gesondert knapp 31 Millionen Euro. „Auch in Zeiten der Inflation oder Energiekrise gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen!“ sagt Landtagsabgeordneter Klaus Stöttner.
Die bayerischen Kommunen liegen bei der Investitionsquote im Ländervergleich schon seit vielen Jahren auf Platz 1. „Doch auch die Kommunen sind von den Kostenexplosionen in diesem Jahr betroffen. Deswegen werden für 2023 die Schlüsselzuweisungen weiter erhöht – damit unsere Kommunen weiter ihre Aufgaben erfüllen und weiter in die Zukunft investieren können“, sagt Klaus Stöttner. Landesweit stehen im Jahr 2023 für die Schlüsselzuweisungen 4,27 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 267 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 6,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,3 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben. Die Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden. Deswegen sind sie für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen – eine wichtige Einnahmequelle. „Wir stärken damit die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen passgenaue Angebote vor Ort“, sagt Klaus Stöttner.
Bericht : Büro MdL Klaus Stöttner – Foto: Rainer Nitzsche – Luftbild Prien-Bachham
