„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt Landtagsabgeordneter Klaus Stöttner. „In diesem Jahr fließen fast 7,8 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in Stadt und Landkreis Rosenheim.“ Die höchste Fördersumme erhält mit über 2 Millionen Euro der Markt Bad Endorf für den Neubau des Schulzentrums aus Grund- und Mittelschule. Die Erweiterung sowie der Umbau des Sonderpädagogischen Förderzentrums Brannenburg wird mit 600.000 € gefördert, der Neubau des Kinderhorts an der Franziska-Hager-Schule in Prien mit 590.000 Euro. Die Stadt Rosenheim bekommt für die Generalsanierung der Johann-Rieder-Realschule eine Unterstützung in Höhe von 487.000 Euro. Ingesamt werden in Stadt und Landkreis Rosenheim 39 Baumaßnahmen gefördert.
Die Fördermittel für alle bayerischen Gemeinden und Landkreise werden heuer erneut um 50 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro erhöht. Vor allem Schulen, schulische Sportanlagen und Kinderbetreuungseinrichtungen profitieren. „Der Kita-Ausbau in Bayern geht voran. Mit unserer massiven Unterstützung für Neubauten und Erweiterungen von Krippen, Kindergärten und Horten können die Kommunen zusätzliche Betreuungsplätze anbieten – das kommt letzten Endes den Kindern und ihren Eltern zu Gute“, erklärt Landtagsabgeordneter Klaus Stöttner.
Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben. „Die erheblichen Fördermittel sind eine tragende Säule der kommunal- und familienfreundlichen Politik in Bayern“, sagt Stöttner zur Haushaltspolitik der CSU. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr die Rekordsumme von 10,29 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.
Bericht: Abgeordnetenbüro Klaus Stöttner
Anhang: Liste der Fördermaßnahmen
