Bayerns Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, traf sich am Mittwoch mit dem tschechischen Außenminister Jakub Kulhanek zu einem virtuellen Austausch. Beide betonten, dass sich während der Corona-Pandemie die regelmäßige und institutionalisierte Abstimmung zwischen den Ministerien in München, Berlin, Prag, Dresden unter Beteiligung der Botschafter als wichtiges Instrument bewährt habe. Huml: „Wir waren immer in engem Kontakt und Austausch – auch auf politischer Ebene. Das hat sehr geholfen! Corona hat unseren freundschaftlichen Beziehungen keinen Abbruch getan.“
Kulhanek dankte Bayern für die zahlreichen Unterstützungsangebote während der Pandemie. So hatte Bayern zum Beispiel große Mengen Schnelltests zur Verfügung gestellt und angeboten, Patienten aus Tschechien zu übernehmen. Zwischenzeitlich sind Bayern und Tschechien wieder auf dem Weg zur mehr Normalität. In beiden Ländern sinken die Inzidenzzahlen, die Möglichkeit zum kleinen Grenzverkehr besteht wieder. Aktuell prüft Tschechien die Möglichkeit, den kleinen Grenzverkehr auch für längere Aufenthalte über die aktuell zwölf Stunden hinaus auszudehnen. Huml und Kulhanek vereinbarten, ihre enge Abstimmung über weitere Lockerungen der noch bestehenden Reisebeschränkungen fortzusetzen.
Darüber hinaus waren sich beide einig, die Beziehungen nach der Pandemie, insbesondere auf kommunaler und regionaler Ebene, nachhaltig zu stärken und die Zusammenarbeit beim 5G Korridor München-Prag fortzusetzen. Durch weitere Workshops sollen gemeinsame 5G-Potenziale zu den Themen E-Health, Connected Mobility und Cybersecurity noch in diesem Jahr identifiziert werden.
Für den Spätsommer 2021 sei ein gemeinsames Treffen am Dreisessel im Nationalparkgebiet Bayerischer Wald/Šumava unter Einbindung der Kommunen und Landkreise vor Ort sowie im 1. Quartal 2022 ein bayerisch-tschechischer Kommunaltag in der Bayerischen Repräsentanz Prag geplant. Dabei sollen gezielt regionale und kommunale Anliegen im Rahmen der gemeinsamen Regierungskommission (Bayerisch-Tschechische Arbeitsgruppe für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit) behandelt werden. Huml: „Sobald wie möglich werden wir uns auch persönlich treffen, um unseren Austausch zeitnah fortzuführen.”
Bericht und Foto: Bayerische Staatskanzlei
